Herzlich willkommen bei Moosbur - der landwirtschaftlichen Kornbrennerei vom Niederrhein

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltung

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungem, Leistungen und Angebote. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht verpflichtend, wenn wir ihnen nicht nochmals ausdrücklich widersprechen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

Angebot und Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung und durch Erteilung der Rechnung wirksam. Die in Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsbeschreibungen sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird. Mündliche Nebenabreden und Zusicherungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Ernst Deselaers
Marienstr. 111, 47625 Kevelaer
E-Mail: info@moosbur.de
Fax: 02832 - 404382

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Preise

Die Preise verstehen sich einschliesslich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich zuzüglich der Verpackung in Leichtkartons. Für Geschenksendungen sind postversandfertige Styroporkartons vorrätig, die zum Listenpreis zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet werden. Die Rücknahme der Verpackung ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen.

Lieferung

Ab einem Warenwert von 500 Euro Lieferung Versandkosten frei. Bei Auftragen unter 500 Euro berechnen wir Fracht nach Aufwand.

Ausgelieferte Ware wird grundsätzlich nicht zurückgenommen. Sollten wir gleichwohl ausnahmsweise Ware zurücknehmen, hat der Käufer 10 % des Verkaufspreises der zurückgenommenen Ware für Rücktransport und Bearbeitung zu zahlen, es sei denn, er weist nach, dass keine oder nur geringere Aufwendungen entstanden sind. Erfolgt die Anlieferung auf Europaletten, so sind vom Käufer bei Anlieferung die gleiche Zahl einwandfreier Paletten dem Anlieferer zu übergeben oder innerhalb 8 Tagen ab dem Tage der Anlieferung frachtfrei zurückzusenden. Überschreitet der Käufer die Rückgabefrist, sind wir berechtigt, nach angemessener Nachfrist die Annahme der zur Rückgabe angebotenen Paletten abzulehnen und Ersatz in Geld zum Tagespreis zu verlangen.

Lieferzeiten

Die Angabe von Lieferterminen oder —fristen ist unverbindlich und gilt nur annähernd, es sei denn, dass eine schriftliche Zusage als verbindlich gegeben wurde. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen — hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrungen, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten eintreten — haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unseren Verpflichtungen frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Käufer unverzüglich benachrichtigen. Ein dem Käufer oder uns zustehendes Rücktrittsrecht bezieht sich grundsätzlich auf den noch nicht erfüllten Teil des Vertrags. Nur wenn die bereits erbrachten Teilleistungen im Rahmen der Gesamtleistungen für den Käufer zumutbar sind, ist er zum Rücktritt vom gesamten Vertrage berechtigt. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit der Käufer Kaufmann im Sinne der §§ 1 bis 6 HGB ist, wobei das Rücktrittsrecht nur dann zulässig ist, wenn wir auch innerhalb der Nachfrist schuldhaft die Lieferung nicht ausführen. Nicht-Kaufleute können vom Gesamtvertrag zurücktreten, wenn die teilweise Vertragserfüllung für sie kein Interesse hat. Schadensersatzansprüche stehen ihnen nur zu, soweit wir vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Bei einfacher Fahrlässigkeit beschränkt sich der Anspruch auf maximal 5 % des Rechnungswertes der Lieferungen und Leistungen, für die wir in Verzug gesetzt sind.

Versand und Gefahrenübergang

Versandweg und —mittel sind mangels besonderer Vereinbarung unserer Wahl überlassen. Werden wir als Spediteur tätig, gelten die Allgemeinen deutschen Spediteurbedingungen. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Die Ware lagert dann auf eigene Kosten und Gefahr des Käufers. Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.

Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung — bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zur Einlösung — sämtlicher Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte vom Käufer aus gezeichnete Warenlieferungen bezahlt worden ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für unsere jeweilige Saldoforderung. Eine Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt für uns, und zwar unentgeltlich sowie ohne Verpflichtung, derart, dass wir als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen sind. Bei Be- und Verarbeitung mit anderen, nicht uns gehörenden Waren durch den Käufer, steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zur Zeit der Be- und Verarbeitung. Für die bei der Be- und Verarbeitung entstehende neue Sache gilt sonst das gleiche wie bei der Vorbehaltsware. Sie gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Pfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus einem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bzgl. der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Käufer bereits jetzt verpflichtet, den Forderungsübergang seinen Abnehmern bekanntzugeben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen die Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen. Übersteigt der Rechnungswert unserer Sicherheiten unsere Forderung insgesamt um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe nach unserer Wahl verpflichtet. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hingewiesen und uns unverzüglich benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers — insbesondere Zahlungsverzug — sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrage vor.

Zahlung und Verrechnung

Bei Barverkäufen ist der Kaufpreis grundsätzlich sofort bei Empfang der Ware in bar zu zahlen. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug zu entrichten. Ein Skontoabzug ist nur bei besonderen Vereinbarungen zulässig. Ist danach ein Skontoabzug innerhalb der auf der Rechnung vermerkten Frist zulässig, darf nur der ausgewiesene Skontobetrag abgesetzt werden. Höhere Skontoabzüge, die nicht vereinbart wurden, werden nicht akzeptiert. Bei Überschreiten der Skontofristen werden gekürzte Skontobeträge nachgefordert. Zahlungen sind nur dann mit schuldtilgender Wirkung geleistet, wenn sie entweder unmittelbar an uns oder an unsere mit lnkassovollmacht versehenen Beauftragten oder durch Gutschrift auf unser Bankkonto erfolgt sind. Zahlungen durch Schecks erfolgen nur erfüllungshalber und stets vorbehaltlich des Eingangs und mit der Wertstellung des Tages, an dem wir über den Gegenwert verfügen können. Wechsel nehmen wir nur aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung zahlungshalber an, wobei wir Skontoabzug nicht gewähren. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und werden den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Käufer eine geringere Belastung nachweist. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder bei Bekanntwerden von Umständen, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn wir Schecks oder Wechsel angenommen haben. In solchem Fall sind wir ferner berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsstellung auszuführen oder nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Wir sind außerdem berechtigt, die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu untersagen. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

Haftung

Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll.

Teilnichtigkeit

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht berührt. Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen, die gegenüber Nichtkaufleuten unwirksam sein sollen, bleiben Kaufleuten gegenüber wirksam.

Verbot der Abgabe von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahren

Der Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahren ist verboten. Mit der Bestellung als Kunde versichern Sie, dass Sie das Mindestalter von 18 Jahren überschritten haben und somit zum Kauf von Alkohol berechtigt sind. Des Weiteren sind wir berechtigt, beim Kauf von Alkohol oder alkoholischen Getränken die Lieferung zurückzuhalten, bis ein Altersnachweis erfolgt ist.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist der Sitz unseres Unternehmens soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichens Sondervermögen ist.

Datenschutz

Wir sind befugt, Daten des Käufers im Rahmen unserer Geschäftsbeziehungen zu verarbeiten und zu verwenden.

Moosbur Kornbrennerei

Ernst Deselaers

Marienstr. 111
47625 Kevelaer

Telefon: 02832 - 2290
Fax: 02832 - 404382

Kontakt

 

Moosbur
Ernst Deselaers
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